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Die Herausforderungen entschlossen meistern: Unser Paket für die wirtschaftliche, soziale und ökologische Zukunft unseres Landes

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Viele Menschen in Bremen und Bremerhaven stehen derzeit unter großem Druck und blicken der Zukunft mit Verunsicherung entgegen. Gleiches gilt für unsere Unternehmen. Die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf Energiesicherheit und Energiepreise, die sich verschärfende Klimakrise, die hohe Inflation, die Umbrüche in den globalen Liefer- und Produktionsketten sowie die stark wachsende Zahl geflüchteter Menschen stellen eine enorme soziale, ökonomische und ökologische Herausforderung auch für das Land Bremen dar.

Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen

Um diesen außergewöhnlichen Herausforderungen entschlossen begegnen zu können, haben wir uns in der Regierungskoalition auf ein Drei-Milliarden-Euro-Paket für die Zukunft unseres Landes verständigt:

  1. Mit Investitionen in die Transformation der Wirtschaft, zum Beispiel bei unserem Stahlwerk, machen wir den Standort Bremen zukunftsfest, sichern hochwertige Arbeitsplätze und reduzieren CO2-Emissionen.
  2. Wir fangen gemeinsam mit dem Bund die größten Härten der Energiekrise auf und stehen den Menschen und den Unternehmen zur Seite. Wir wollen den sozialen Zusammenhalt bewahren und vergessen auch die Initiativen und Vereine nicht.
  3. Mit der energetischen Sanierung unserer öffentlichen Gebäude, insbesondere der Schulen, mit Investitionen in den ÖPNV und mit dem Ausbau der Nah- und Fernwärmenetze verknüpfen wir engagierte Bekämpfung des Klimawandels mit ökonomisch sinnvoller Zukunftsgestaltung.

Es geht ums Ganze

So wie die Krisen in ihrer Komplexität kaum voneinander zu trennen sind, gilt dies auch für die Lösungsansätze, das zeigen die eben genannten Handlungsstränge. Das ist es, was unser, was mein Verständnis von verantwortungsvollem Handeln prägt: Auch in Krisenzeiten muss es uns gelingen, soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Stärke, ökologische Nachhaltigkeit und Weltoffenheit miteinander in Einklang zu bringen. Denn gerade in der Krise geht es ums Ganze. Das ist mein Anspruch und daran arbeite ich.

Handeln mit Maß und Mitte

Die erforderlichen finanziellen Anstrengungen, das gehört zur Wahrheit dazu, werden aufgrund der Größe der Herausforderungen nicht im Rahmen der regulären Haushalte von Stadt und Land zu bewältigen sein. Und damit stehen wir nicht allein, das geht auch anderen Bundesländern so.

Die Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung der Schuldenbremse ist dafür erforderlich und auch gerechtfertigt. Die Aufnahme von Krediten muss jedoch in jedem Fall sehr sorgfältig geprüft werden, denn eins ist auch klar: Wir werden unsere künftigen Haushalte mit diesen Maßnahmen durch Zinsen und Tilgung überdurchschnittlich stark belasten.

Mutig und entschlossen für unsere Zukunft

Die Beträge, die wir investieren wollen, sind wahrlich kein Pappenstiel. Aber die Menschen verdienen Mut und Entschlossenheit, wenn es gilt, unser Land beherzt durch die Krisen zu steuern.

Autor*in

Andreas Bovenschulte ist seit August 2019 unser Bremer Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen. Im Juni zuvor war er zum Fraktionsvorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion gewählt worden. Von 2014 bis 2019 war er Bürgermeister in Weyhe. Andreas Bovenschulte ist seit 1984 Mitglied der SPD und seit über 30 Jahren Mitglied der Gewerkschaft ver.di. Von Juni 2010 bis Dezember 2013 war er Vorsitzender der SPD LAND BREMEN. Für uns schreibt er hier vor allem zu den Themen Wirtschaft und gute Arbeit.

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