Das Jahr 2023 war, wie auch die vergangenen Jahre, sehr turbulent. Mit Höhen und Tiefen, Glücksmomenten aber auch alten und neuen Herausforderungen.
Mein Blick auf den Start in eine neue Legislatur
Im Mai waren Wahlen, die Legislatur hat begonnen und Rot-Grün-Rot stellt sich als Regierung den Herausforderungen unseres Landes. Ich habe mich natürlich sehr über das gute Ergebnis unserer SPD in Bremen und Bremerhaven gefreut, die Zugewinne in Beiräten, der Stadtverordnetenversammlung und der Bremischen Bürgerschaft. Endlich gibt es wieder eine Sozialdemokratin als Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft – das ist schon schön. Der Blick auf die Wahlbeteiligung fällt allerdings ernüchternd aus – 56,9 Prozent. Das sind mehr als sieben Prozent weniger als noch 2019. Ich sehe es als Aufgabe von Politik und Gesellschaft, hier künftig besser zu werden.
Mein Blick auf Deutschland und die Welt
Es liegen unruhige Jahre hinter uns: Erst die Corona-Pandemie, deren Folgen hier und da noch spürbar sind, der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und die damit verbundene Energiepreiskrise, die starke Zunahme der Migration, die immer sichtbarer werdenden Folgen der Klimakrise und im Oktober dieses Jahres dann noch der Terrorangriff der Hamas auf Israel. Als Politik waren wir immer wieder gefordert, so schnell wie möglich Antworten auf diese Krisen zu geben und die Menschen so gut es geht in ihrem Alltag zu unterstützen. Ich finde, dass wir in Bremen und Bremerhaven diese Krisen noch vergleichsweise gut gemeistert haben – durch klare politische Entscheidungen, aber auch durch einen guten Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Mein Blick auf die Gesellschaft
Ich bin sehr froh, dass die Solidarität hier vor Ort auch angesichts der Eskalation im Nahen Osten trägt. Der ganz überwiegende Teil der Menschen in unseren beiden Städten steht gegen Spaltung, Hass und Hetze ein. Wir wollen und wir werden auch künftig klare Kante zeigen: gegen Antisemitismus, gegen anti-muslimischen Rassismus und gegen alle Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. Doch die rechten Kräfte werden präsenter, hier und in ganz Deutschland: Die Ergebnisse der letzten beiden Landtagswahlen in Bayern und Hessen waren desaströs: In Hessen konnte die AfD die zweitmeisten Stimmen holen, in Bayern steht sie auf Platz 3 nach den Freien Wählern. Und auch bei der Bürgerschaftswahl in Bremen mussten wir ein Erstarken der rechten Kräfte beobachten.
Was können wir dagegen tun? Für mich ist ganz klar, dass das eine Gemeinschaftsaufgabe von Politik und Gesellschaft ist. Die Politik ist gefordert, sachliche Antworten und Lösungen auf die drängenden Fragen und Probleme unserer Zeit zu finden. Und was mindestens genauso wichtig ist: Wir müssen mit diesen Antworten und Lösungen sowohl die Köpfe als auch die Herzen und das Bauchgefühl der Menschen erreichen.
Was ich in diesem Jahr aber auch wieder bei ganz vielen verschiedenen Veranstaltungen und Begegnungen erleben durfte, war die riesengroße Solidarität der Bremerinnen und Bremer, der Bremerhavenerinnen und Bremerhavener mit Menschen, die Hilfe benötigen. Um mal ein paar Beispiele (von ganz vielen) zu nennen:
▪ Die gut 10.000 Beutel für Kinder in unserer Partnerregion Odessa. Gefüllt mit Spielsachen und Leckereien, warmen Socken und Handschuhen und vielem mehr. Eine gemeinsame Aktion der „Stiftung Solidarität Ukraine“ und der Bremischen Evangelischen Kirche.
▪ „Dein Festmahl“ – organisiert von einem kleinen Verein für gut 1000 Bedürftige, die sich über ein weihnachtliches Essen, ärztliche Hilfe und einen Haarschnitt freuen.
▪ Und das Wilhelm-Kaisen-Bürgermahl, dessen Gäste seit über 70 Jahren für den guten Zweck spenden.
Mein Blick auf die kommenden Herausforderungen
Ein Wort, das im Moment in aller Munde ist und die Herausforderungen der kommenden Jahre ziemlich gut beschreibt, ist das Wort „Transformation“. Unsere Art zu wirtschaften und zu arbeiten steht vor großen Veränderungen. Die Stichworte sind Digitalisierung, Dekarbonisierung und demographischer Wandel. Und gleichzeitig werden uns auch im nächsten Jahr noch die Spätfolgen der Pandemie und die Folgen des Ukraine-Kriegs beschäftigen.
Erst einmal möchte ich klarstellen, dass ich den vor uns liegenden Transformationsprozess grundsätzlich positiv bewerte. Ich begreife ihn als Chance und nicht als Schreckgespenst. Wir müssen aber die Menschen auf diesem Weg mitnehmen. Deshalb darf Transformation auch nicht auf eine technokratische Operation verkürzt werden. Als SPD müssen wir dafür sorgen, dass sozialer Zusammenhalt und soziale Sicherheit nicht unter die Räder kommen.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse hat die rechtlichen Anforderungen an die Aufnahme von Krediten verschärft, keine Frage. Das gilt für den Bund, das gilt aber auch für die Länder. Wir werden diese Anforderungen selbstverständlich beachten. Zugleich werden wir alles dafür tun, damit Bremen und Bremerhaven den wirtschaftlichen und ökologischen Transformationsprozess gut bewältigen können.
Mein Blick auf 2024
Wir lassen uns in Bremen und Bremerhaven nicht so leicht unterkriegen – das durfte ich auch im vergangenen Jahr wieder erleben. Auch wenn es mal schwierig ist, blicken wir mit Optimismus in die Zukunft. Bremen ist ein starkes Land mit einer starken Wirtschaft und starken Menschen. Lassen Sie uns das neue Jahr mit Kraft und Zuversicht gemeinsam gestalten.
Foto: Stefan Schmidbauer/SPD Land Bremen
