Die ersten 100 Tage, seitdem der neue Senat seine Arbeit für Bremen und Bremerhaven aufgenommen hat, sind mittlerweile vergangen. Auch ich blicke als neue Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung mit meinem neuen Ressort auf intensive 100 Tage zurück, in denen wir gemeinsam bereits eine Menge geschafft haben. Ich möchte an dieser Stelle einmal mehr betonen, wie herzlich ich mich hier in Bremen, in dieser wunderschönen Hansestadt an der Weser, aufgenommen fühle. Für diesen kräftigen Rückenwind danke ich sehr und freue mich auf die neuen Aufgaben.
Bürgernähe und transparente Kommunikation
Die ersten Wochen meiner neuen Amtszeit habe ich vor allem dafür genutzt, das Land und seine Menschen intensiver kennenzulernen sowie aktiv zuzuhören. Bremen und Bremerhaven haben mit ihren vielfältigen Quartieren große Potentiale vorzuweisen. Land und Leute zeichnen sich überdies durch eine große Offenheit, Neugier und enormes Engagement aus. Es gibt aber auch große und kleine Herausforderungen, die wir im Schulterschluss meistern müssen.
Hierbei habe ich insbesondere auch die soziale Quartiersentwicklung fest im Blick. Gutes und bezahlbares Wohnen und die ganzheitliche sozialräumliche Aufwertung sind mir ein besonderes Anliegen.
Eine durchdachte Handlungsweise und mehr sozialdemokratischer Kompass für das komplexe Themenspektrum
Die Themenbreite, die ich mit meinem Ressort bearbeite, reicht von Bau, über Stadtentwicklung bis in die Verkehrspolitik hinein. Um in diesen Themenfeldern erfolgreich zu sein, braucht es eine durchdachte Herangehensweise und einen klaren sozialdemokratischen Kompass. Das alltägliche Handeln und die Suche nach tragfähigen Lösungen in meinem Ressort sollen deshalb stets einer pragmatisch planvollen und partnerschaftlichen Maxime folgen. Die sozialdemokratische Perspektive, wie etwa bezahlbare Mieten, eine sozialverträgliche Verkehrswende sowie eine ganzheitliche Stadtentwicklung, die Quartiere wie Nachbarschaften mit Blick auf den sozialen Frieden und hoher Lebensqualität stärkt, stehen weit oben auf unserer Prioritätenliste.
Bremen – Land der Quartiere
Die Entwicklung unserer Quartiere sowie unserer Innenstadt als Visitenkarte bleiben stark in meinem Fokus, mit dem Ziel, sie sicher, sauber und lebenswert weiterzuentwickeln. Bremen soll das Land der starken und gut vernetzten Quartiere werden. Wohnungsbau ist und bleibt eine zutiefst soziale Frage. Sich im Koalitionsvertrag die Zielmarke zu setzen, in den nächsten Jahren die planerischen Grundlagen für 10.000 neue Einheiten zu schaffen, ist deshalb richtig und macht die politische Schwerpunktsetzung des Senats deutlich.
Wohngeld
Um die Bearbeitung der Anträge auf Wohngeld zu beschleunigen, haben wir eine Verwaltungsvereinbarung auf den Weg gebracht und seitdem den Rückstand signifikant gesenkt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten mit großem Engagement und Motivation am Abbau des Staus. Ihnen gilt mein großer Dank. Innerhalb weniger Wochen ist es mir gemeinsam mit meinem Ressort auf diesem Wege gelungen, den Rückstand von 7.500 Anträgen auf 3.400 zu reduzieren. Das Ziel, bis Anfang 2024 auf null zu kommen, werden wir mit großer Wahrscheinlichkeit erreichen.
Deutschlandticket
Im Mobilitätsbereich setze ich mich stark für einen zukunftsweisenden ÖPNV und damit verbunden auch den Erhalt und die Fortführung des Deutschlandtickets ein. Es ist mit mehr als elf Millionen Kunden ein gemeinsames Erfolgsprojekt von Bund und Ländern. Es wird von den Menschen in unserem Land sehr gut angenommen und verschafft zugleich der BSAG und dem VBN viele Neukundinnen, wie eine Auswertung jüngst ergeben hat. Aus diesem Grund setze ich mich auf der Bundesebene seit Monaten zusammen mit meinen Länderkollegen für eine gerechte Aufteilung der Kosten und einen stabilen wie sozialen Ticketpreis ein.
Darüber hinaus möchte ich mit der BSAG wieder zu einem verlässlicheren Fahrplan kommen. Gemeinsam mit den Beiräten möchte ich nach Orten für Mobilitätshubs suchen, um die Parksituation in den engen Bestandsquartieren zu verbessern. Wir werden noch in diesem Jahr über den Verlauf der Straßenbahn in der City entscheiden und wichtige Bausteine für die Entwicklung der Innenstadt auflegen. Für alle diese Themen laufen unsere Vorbereitungen bereits auf Hochtouren.
Brötchentaste
Überall dort, wo es die Brötchentaste in der Vergangenheit gab, wird es wieder möglich sein, für den schnellen Einkauf kostenfrei zu parken. In wenigen Wochen werden die Parkautomaten mit der entsprechenden Software ausgestattet an den Start gehen.
Ausblick
Die sozialdemokratische Perspektive mit bezahlbaren Mieten, einer sozialverträglichen Verkehrswende sowie einer ganzheitlichen Stadtentwicklung haben für mich hohe Priorität. Ich will nicht nur, dass Bremen lebens- und liebenswert bleibt, sondern auch erkennbar eine Vorreiterrolle einnimmt. Ich werbe für einen gemeinsamen Weg, der nicht ideologisch geprägt, sondern an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtet ist. Ich setze insgesamt auf mehr Bürger- und Serviceorientierung und den solidarischen Schulterschluss, mit denen wir gemeinsam mehr solcher Erfolge vorweisen können: stets mit einer erkennbaren sozialdemokratischen Handschrift.
Foto: AdobeStock_575916834/Oleksandr
