Sicherheit und Sauberkeit

Saubere Stadtteile für ganz Bremen

Worker with broom sweeps street from dust and garbage. Street sw

Viele kennen es: Vollgestopfte Müllsäcke stehen tagelang an der Straße. Sperrmüll und Unrat werden irgendwo abgeladen, Kippen achtlos weggeworfen. Leere Pizzakartons und Pappbecher landen im Blumenbeet statt im Mülleimer. Je mehr Müll rumliegt, desto mehr kommt hinzu. Ein Ärgernis für die Nachbarschaft, aber auch eine Verschandelung unserer schönen Stadt.

Wir haben ein Müllproblem in Teilen Bremens

Mich erreichen aus allen Stadtteilen Klagen: So ist in Gröpelingen das Thema Müll ein Dauerbrenner und auch in der Neustadt häufen sich die Beschwerden sowie in Blumenthal, im Viertel und im Sommer am Osterdeich. Die Ursachen sind vielfältig: Manche Menschen lassen ihren Müll achtlos neben sich fallen. Andere wiederum kennen sich mit dem hiesigen Entsorgungssystem nicht aus. Anderswo fehlen schlicht Mülltonnen. Ich habe es mir zur Aufgabe gemacht, das Müllproblem mit all seinen Ursachen in Bremen zu bekämpfen.

Das Problem erfordert enge Zusammenarbeit

Die Menschen müssen sich in ihren Stadtteilen sicher und zufrieden fühlen und daher werde ich Ignoranz und Verwahrlosung nicht tolerieren. Dabei ist vor allem die Zusammenarbeit mit den Menschen vor Ort entscheidend: Christian Modder ist seit 2018 Projektkoordinator „Sichere und Saubere Stadt” und auch zuständig für das Sicherheitsprogramm am Hauptbahnhof. In seiner Funktion arbeitet er eng mit engagierten Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen aus den Stadtteilen zusammen. Zudem begleitet er die gemischten Teams von Polizei, Ordnungsamt und der Bremer Stadtreinigung, die in regelmäßigen Schwerpunktaktionen unterwegs sind, um gegen die anhaltende Müllproblematik vorzugehen.

Ich möchte langfristige Lösungen statt Aktionismus

Diese Schwerpunktaktionen haben zum Ziel, die Aufenthalts- und Wohnqualität in besonders belasteten Straßen zu verbessern. Ich möchte so eine Abwärtsspirale in den Quartieren verhindern! Denn wo schon Müll liegt, kommt auch schnell noch mehr Müll hinzu. Die Beteiligten sind sich einig, dass die Aktionen Wirkung zeigen. Wir haben viel voneinander gelernt und Maßnahmen entwickelt, mit denen wir systematisch und wirksam gegen das Müllproblem vorgehen können:

1. Müllsünder zur Verantwortung ziehen

Illegale Müllhaufen werden aufwendig untersucht und wir gehen konkreten Hinweisen nach, um Verursacherinnen und Verursacher dieser Ablagerungen zu ermitteln. Die Personen werden dann zur Verantwortung gezogen. Sie erwartet eine Geldstrafe. Außerdem verfolgen wir die Idee der Videoüberwachung, zum Beispiel an Containerplätzen. So könnten wir Müllsünder auf frischer Tat ertappen.

2. Vermüllung bekämpfen, bevor sie entsteht

Obendrein identifizieren wir Häuser, in denen die Füllmenge der vorhandenen Müllgefäße für die Zahl der gemeldeten Bewohner nicht ausreicht. Bei Bedarf passen wir die Anzahl beziehungsweise die Größe der Mülltonnen an. Die Teams verteilen mehrsprachige Flyer und führen aufklärende Gespräche – zum Beispiel über Mülltrennung oder die richtige Zuordnung der Tonnen.

3. Müll überall schnell beseitigen

Ein wichtiger Baustein in unserem Konzept ist auch die kurzfristige Müllbeseitigung, die gleichzeitig Müllvermeidung bedeutet. Gemeldete Müllberge müssen schnell weggeräumt werden, bevor weitere Ablagerungen hinzukommen. Wir sorgen dafür, dass an besonders betroffenen Orten mehr Abfallbehälter bereitgestellt werden oder die Abholung häufiger erfolgt. Im vergangenen Sommer haben wir im Viertel öffentliche Toiletten aufgestellt.

Kurz gefasst:

Sichere und saubere Stadtteile sind für mich ein zentrales Anliegen. Dafür müssen wir es schaffen, Menschen zu informieren und zu motivieren, damit sie sich richtig verhalten können. Auftretende Verunreinigungen müssen schnell beseitigt werden, um eine Abwärtsspirale zu verhindern Menschen, die gleichgültig ihren Müll einfach illegal entsorgen, werden wir weiterhin zur Rechenschaft ziehen. Sie müssen mit Bußgeldern von bis zu mehreren tausend Euro rechnen.

Autor*in

Ulrich Mäurer (70) ist seit 2008 Senator für Inneres des Landes Bremen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft in Marburg und Bremen trat Mäurer 1986 als Assessor in den bremischen Justizdienst ein. 1987 übernahm er die Leitung des Ausbildungs- und Prüfungsamtes für die einstufige Juristenausbildung. 1988 wurde er zunächst Abteilungsleiter, 1997 Staatsrat beim Senator für Justiz und Verfassung. Mäurer trat 1970 in die SPD ein. Er ist dienstältester Senator und hat sich in dieser Funktion mit Rockern, Salafisten, Familienclans und dem Profifußball angelegt. Seit 2014 macht er sich für eine Kostenbeteiligung der DFL bei erhöhtem Polizeiaufwand bei Hochrisiko-Fußballspielen stark. Seit Sommer 2021 setzt sich der Jurist zudem für ein weitgehendes Werbeverbot für Sportwetten ein – zum Schutz der suchtgefährdeten Spieler und Spielerinnen. Mäurer stammt aus der Eifel, ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder. In seiner Freizeit ist er begeisterter Läufer und Handwerker.

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